Allgemein

Wenn Vermieter sich für eine Modernisierung der Mietimmobilie entscheiden, kann das oft zu einer drastischen Mieterhöhung führen. Natürlich wehrt sich der Mieter im Normalfall dagegen – zu Recht!

Sollte es zur Modernisierung einer oder auch mehrerer Immobilien kommen, erhalten die Mieter eine Modernisierungsankündigung. In einem uns vorliegenden Beispiel wurden 14 ältere Reihenhäuser komplett saniert, die Miete wurde von bisher rund 460 EUR auf fast 2.150 EUR monatlich erhöht. Allerdings stoppte der Bundesgerichtshof den Komplettumbau, weil es sich dabei nicht nur um eine Modernisierung i.S.v. § 555b BGB handle. Die Mieter müssten lediglich eine solche Modernisierung dulden. Eine Modernisierungsmaßnahme zur Energieeinsparung oder Wohnwerterhöhung oder Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse setzt voraus, dass sie über die bloße Erhaltung des bisherigen Zustands hinausgeht.

Andererseits darf sie die Mietsache aber auch nicht so verändern, dass etwas Neues entsteht. In dem Beispiel waren die Baumaßnahmen so umfassend, dass sie den Charakter der Mietimmobilien grundlegend verändern würden. Hier spricht man nicht mehr von einer bloßen Verbesserung der Mietwohnungen.

Instandhaltungsarbeiten muss der Mieter allerdings immer dulden, diese sind aber auch kein Mieterhöhungsgrund.

Sollten Sie also mit einer solchen Situation als Vermieter oder Mieter konfrontiert werden, sprechen Sie gerne mit uns darüber.